Am 29.05.18 haben wir eine gut besuchte Mitgliederversammlung angeboten zum Thema "Sozialer Arbeitsmarkt und Hartz IV, aktuelle Trends und Vergleich mit dem Koalitionsvertrag. Wohin geht die Reise aus Sicht von Experten?". Die aktuelle, auch durch den Einstieg in die neue Bundesregierung ausgelöste und verschärfte Debatte um dieses Kernthema sozialdemokratischer Politik wurde durch den Ortsverein Minden aufgegriffen.
Hierzu haben wir die Expertin Stella Gieseler, Geschäftsführerin ArbeitsLebenZentrum im Kreis Minden-Lübbecke e.V., und unseren stellvertretenden Vorsitzenden Thomas Volkening als Geschäftsführer Der Paritätische im Kreis Minden Lübbecke als Referenten eingeladen.
(v.l. Pascal Schwederske (Vorsitzender), Stella Gieseler, Thomas Volkening)
Nach einer Einführung über die Entstehung und vielfältigen Regelungen der Hartz-Gesetze haben wir mit den Experten über mögliche Anpassungen und eine notwendige Änderungen diskutiert. Zugleich konnten sie aus ihrer Praxis die aktuelle Situation hier vor Ort in Minden darstellen. Für unseren Ortsverein haben sich hieraus die vier Forderungen ergeben:
- eigenständige Grundsicherung für Kinder,
- Verlängerung der Bezugsdauer und Rahmenfrist sowie Mindestarbeitslosengeld,
- die Anhebung des Mindestlohns,
- nachhaltige und unbefristete Einführung des sozialen Arbeitsmarktes.
Zu diesen Themen werden wir auf den kommenden Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen eingehender diskutieren und, wenn erforderlich, Anträge an die Bundespartei stellen, um den sozialen und politischen Prozess in unserem Land voran zu bringen.