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Herzlich willkommen!

Liebe Mindener*Innen und Mindener,
liebe Gäste unserer schönen Stadt,
herzlich willkommen beim SPD - Ortsverein Minden - im Zentrum der Stadt, wir begrüßen Sie auf unserer Website.

Schön dass sie uns hier besuchen. Stöbern sie einfach auf unseren Seiten, die in der Hauptsache komunalpolitisch geprägt sind. Wenn sie Fragen, Anregungen oder gar Kritik haben, nehmen sie Kontakt mit uns auf, disskutieren sie mit uns. Egal, ob in einem persönlichen Gespräch, per Telefon, per Email, bei unseren Mitglieder*Innenversammlungen oder anderen Veranstaltungen: Wir sind an Ihrer Meinung interessiert, weil wir unsere Stadt gemeinsam nach Vorn bringen wollen.

 

  • Betriebs- und Personalrätekonferenz im Mühlenkreis: Die AfA ist wieder da
    am 30. Mai 2018 um 19:51

    Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen (AfA) ist wieder da, so beginnt Peter Bernard, Kreisvorsitzender der AfA im Mühlenkreis, seine Begrüßungsrede zur Betriebs- und Personalrätekonferenz am Freitag, den 25.05.2018 im Gewerkschaftshaus in Minden. Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch wenn wir das in der Vergangenheit vielleicht nicht immer klar und deutlich zum Ausdruck gebracht haben, so Bernard weiter. Im Beisein seiner Stellvertreterin Conny Wandke, des Herforder Kreisvorsitzenden der AfA Friedel Böhse, der hiesigen SPD Landtagsabgeordneten Christina Weng und Stefan Schwarze Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen. […]

  • Uneinigkeit der Mitte-Rechts-Koalition bei der Abschaffung des § 219a StGB
    am 30. Mai 2018 um 16:48

    In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses wurde über die Abschaffung des § 219a StGB („Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“) beraten. Dazu erklärt Lisa Kapteinat, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die heutige Debatte hat gezeigt, dass es erhebliche Differenzen innerhalb der Mitte-Rechtes-Regierung bei der Abschaffung des § 219a Strafgesetzbuch (StGB) gibt. Der schriftliche Bericht der Landesregierung an den Rechtsausschuss macht deutlich, dass die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes einer Straftat wegen § 219a StGB in Nordrhein-Westfalen deutlich gestiegen ist. Das belegt nachdrücklich den dringenden Handlungsbedarf. Es ist deshalb völlig unverständlich, dass sich die schwarz-gelbe Landesregierung im Bundesrat bei dieser wichtigen und aktuellen Frage nun der Stimme enthalten will. Sie agiert entschlossen unentschlossen – zu wenig, für den Gestaltungsanspruch des bevölkerungsreichsten Bundeslandes. Die Position der SPD-Fraktion bleibt unverändert: Wir setzen uns für eine Abschaffung der Vorschrift ein.&ldquo […]

  • Studie unterstreicht: Wer Bildungsgerechtigkeit will, muss Kita-Beiträge abschaffen!
    am 30. Mai 2018 um 14:45

    Zur aktuellen Debatte um Kitagebühren anlässlich einer Elternbefragung der Bertelsmann-Stiftung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Es ist gut, dass die Bertelsmann-Stiftung noch einmal untersucht hat, wie ungerecht die tatsächliche Belastung der Eltern bei den Ausgaben für frühkindliche Bildung ist. Die Studie kommt zu dem eindeutigen Befund, dass Kitagebühren in erster Linie wohnortabhängig und unsozial ist. Das ist aber nicht nur im Ländervergleich so. Allein der Blick auf Nordrhein-Westfalen reicht, um genau das gleiche Phänomen zu sehen. In der einen Kommune zahlen Millionäre keine Gebühren für die Kita, in der anderen Kommune zahlen Normalverdiener bis zu siebentausend Euro pro Jahr. Insgesamt zahlen Haushalte unterhalb der Armutsgrenze einen höheren Anteil ihres Einkommens als Haushalte oberhalb dieser Grenze. Wir wollen es noch genauer wissen, weshalb wir eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Gebührenbelastung der Eltern in den Kommunen gestellt haben. […]

  • Die AfA Minden-Lübbecke meldet sich zurück!
    am 27. Mai 2018 um 18:32

    Am vergangenen Freitag hat die wiedergegründete SPD-Arbeitnehmer*innen-Arbeitsgemeinschaft AfA zur ersten „Betriebs- und Personalrätekonferenz“ in das Mindener Gewerkschaftshaus eingeladen. Neben dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze, nahm auch die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng teil. In ihrer Rede machte Weng deutlich, dass mehr für die Vereinbarkeit von Familien und Beruf getan werden müsse. Aber auch müsse mehr dafür getan werden, dass die Arbeitnehmer*innen von der guten wirtschaftlichen Lage des Landes profitieren können. „Deutschland sei so reich wie nie zuvor, doch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden davon nicht partizipieren“, so Christina Weng. MindenXpress berichtet auf seiner Website über die Konferenz […]

  • Vielen Dank!
    am 27. Mai 2018 um 18:06

    17 Jahre hat Inge Howe die Menschen aus dem Mühlenkreis im Düsseldorfer Landtag vertreten.  Nah an den Menschen zu sein, das war ihr Credo und dies nicht nur im Wahlkampf, sondern auch während ihrer Arbeit als Abgeordnete im Landtag und dort vor allem im Petitionsausschuss.  Ihr Ziel war es, aus den konkreten Problemen der Menschen die sich an den Petitionsausschuss gewandt haben, grundsätzliche Mängel der Gesetzeslage zu erkennen um dann auch grundsätzliche Verbesserungen herbeizuführen.  Um ihr für die Arbeit in diesen Jahren zu danken hat die Mühlenkreis-SPD heute zu einem „Danke“-Empfang ins Mindener „Café Prinz Friedrich“ geladen. Und zahlreiche Genoss*innen und Bürger*innen, sowie ehemalige und aktive Abgeordnete aus der Region, sind dieser Einladung gefolgt.  Vielen Dank für deine Arbeit für die Menschen im Kreis und für die SPD, liebe Inge! […]

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